Drohnen – Regelungen für einen datenschutzkonformen Umgang

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Blickt man zum Himmel, sind inzwischen neben Vögeln und Flugzeugen vielfach noch weitere Flugobjekte zu erkennen. Die Nutzung von mit Videotechnik ausgestatteten Drohnen für private oder gewerbliche Zwecke steigt merklich. Dabei sind neben den luftverkehrsrechtlichen Vorgaben auch Betroffenenrechte zu wahren sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten.

Die Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten (Drohnen-VO) vom 30. März 2017 stellt Regelungen auf, die neben der Herstellung von Sicherheit im Luftraum auch zur Verbesserung der Privatsphäre des Einzelnen und dessen Recht auf informationelle Selbstbestimmung beitragen. Durch dort geregelte Betriebsverbote wird die Nutzung über sicherheitsrelevanten Bereichen verboten. Außerdem wird der Betrieb von Drohnen über Wohngrundstücken erheblich eingeschränkt. Aus datenschutzrechtlicher Sicht besonders relevant sind die Hinweispflichten: Mittels Plakette sind Namen und Adresse des Eigentümers an den Drohnen kenntlich zu machen, wobei es fraglich ist, ob die betroffenen Personen den für den Drohneneinsatz Verantwortlichen beim Flugbetrieb vom Boden aus erkennen können.

In der Themenbox zu Drohnen stellt die Datenschutzaufsicht die Inhalte der Drohnen-VO vor, führt die Rahmenbedingungen für die Nutzung von Drohnen auf und gibt datenschutzrechtliche Hinweise zur Nutzung von Drohnen.

Quelle: LfDI