Datenschutzkonferenz veröffentlicht Orientierungshilfe für Telemedien

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Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben eine Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien veröffentlicht und darin im Wesentlichen festgestellt, dass das Telemediengesetz bei Telemedien (Webseiten) nach Inkraftreten der DS-GVO keine Anwendung mehr findet.

Damit wird es in den meisten Fällen, bei denen Tracking- und Analyse Tools oder andere Plug-ins, von Drittanbietern eingesetzt werden notwendig sein, eine Consent-Lösung mit aktiver Einwilligung (Opt-In) auf dem Internetangebot zu installieren. Die Widerspruchslösung, wie Sie derzeit auf vielen Internetseiten eingesetzt wird, ist laut der DSK für diese Fälle unzulässig. Lediglich lokal auf dem eigenen Webserver installierte Tools (wie Matomo) könnten nach der Orientierungshilfe im bisherigen Rahmen (Interessenabwägung) für statistische Zecke eingesetzt werden. Zwar existieren zu diesem Thema seit langem unterschiedliche Rechtsauffassungen der Medienwirtschaft und den Aufsichtsbehörden. Wir gehen aber davon aus, dass sich auch hinsichtlich der kommenden E-Privacy Verordnung die Auffassung der Aufsichtsbehörden im Datenschutz nun durchsetzen wird.

Unsere Empfehlung:

Kontaktieren Sie nun umgehend Ihren Webseitenentwickler, damit er anhand der sehr detaillierten  Praxishinweise in der Orientierungshilfe sicherstellt, dass die Anforderungen daraus zeitnah umgesetzt werden und lassen Sie sich die DS-GVO konforme Umsetzung bestätigen.

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