Das neue Kirchliche Datenschutzgesetz (KDG)

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Durch die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) wird das Datenschutzrecht
innerhalb der Europäischen Union vereinheitlicht. Dies ist ein entscheidender Schritt, um das fundamentale Recht aller Bürger auf Erhaltung ihrer Intimsphäre auch im digitalen Zeitalter zu gewährleisten. Die Kirchen, die sich dem Wohl der Menschen in besonderer Weise verpflichtet fühlen, werden sich diesem Anliegen anschließen. Der Art. 91 DS-GVO gibt den Religionsgesellschaften die Möglichkeit für ihre Einrichtungen eigene Regelungen
zu erstellen, die aber mit der Grundverordnung in Einklang zu bringen sind. In dieser  Weise soll auch bei uns die Einheitlichkeit mit dem europäischen Recht hergestellt werden.

Aus diesem Grunde wurde eine neue Regelung zum Datenschutz vorbereitet, über welche in der Herbstversammlung 2017 des Verbandes der Deutschen Diözesen (VDD) entschieden wurde. Das neue Kirchliche Datenschutzgesetz (KDG) wird die bisher geltende Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) ablösen. Diese Vorschrift wird am 24. Mai 2018 in Kraft treten, also noch vor dem 25. Mai 2018, dem Zeitpunkt, zu dem die DS-GVO im gesamten europäischen Raum Rechtsgültigkeit erlangt.

Hierdurch werden die Rechte der Betroffenen wesentlich gestärkt und durch die Einrichtung einer erweiterten Datenschutzaufsicht im Rahmen der Regelungen des Kapitel VI DS-GVO abgesichert. Es wird eine Fülle von Änderungen geben, auf die sich unsere Dienststellen und Einrichtungen schon jetzt vorbereiten sollten. Die anschließend wiedergegebenen Empfehlungen sollten aus diesem Grund schon jetzt in Angriff genommen werden. Dabei wird in dieser Darstellung der aktuelle Entwurf für das geplante Gesetz zugrunde gelegt. Dies erfolgt unter dem Vorbehalt, dass sich durch Beschluss der Bischofskonferenz noch einzelne Bestimmungen geändert werden können, die sich aber auch in diesem Fall ebenfalls im Einklang mit der DS-GVO befinden müssen.

Damit sich kirchliche Einrichtungen auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, hat das Katholische Datenschutzzentrum Praxisleitfäden zur Unterstützung der verantwortlichen Stellen veröffentlicht.